Inhalt: #DonaldTrump, der #Brexit, #Populismus in #Europa: Viele politische Phänomene lassen sich aktuell mit einem Zorn auf #Machteliten begründen. Aber was steckt hinter dem Begriff, und wie gehören #Machtelite …
Das Brexit-Drama geht langsam aber sicher in seine finale Phase über
Irgendwie ist viel aber auch sehr wenig passiert. Die #Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gingen in den letzten fünf Monaten viel hin und her aber wenig voran. #BorisJohnsons Regierung hat immer noch nicht klar gesagt, auf welches Ergebnis sie eigentlich hinarbeiten wollen und die Zeit läuft davon. Jetzt muss in wenigen Wochen eine Einigung erzielt werden, bevor das #EuropäischeParlament seine letzte Sitzung des Jahres abhält und eine Lösung auch rechtlich abgesichert werden kann. Es droht also entweder ein No-Deal-Szenario, dass das #Karfreitagsabkommen verletzt oder ein EU-Deal-Szenario, in dem #UK eine mehr als schwache Position hat.
Nach dem Abschied kommt der nächste Verhandlungsmarathon: Im Anschluss an den #Austritt #Großbritanniens aus der #EU will das Land bis zum Ende des Jahres seine Beziehungen zur Europäischen Union regeln. Doch die Hürden sind hoch, Fragezeichen gibt es in vielen Bereichen: von Handel und Fischerei bis hin zur Außen- und Sicherheitspolitik.
Die #Schotten haben mehrheitlich gegen den #Brexit gestimmt und würden gegen ihren Willen aus der #EU austreten. Die schottische Regierung plant nun ein zweites #Unabhängigkeits-Referendum. Doch nach dem Brexit gleich die nächste Scheidung anzustreben erscheint manchen zu riskant.
Ein Brexit ohne Deal könnte zu einem Zerfall des Vereinigten Königreichs führen, warnte Premierministerin Theresa May – vergebens. Nun steht der Brexit unmittelbar bevor. Die Folgen sind vor allem für Irland und Nordirland fatal. Und geben Kräften für ein Einheitsreferendum Auftrieb.